RACKETTE Patentanwälte Freiburg Kehl – Ihre IP-Kanzlei
Deutsch de English en Deutsch de English en Home IP-Welt Über uns Unser Team Zusammenarbeit Kontakt ...... Impressum Datenschutz Haftungsausschluss Aktuelles Archiv Ihre guten Ideen sind bei uns in guten Händen.So einfach ist das für Sie. Vielen Dank für Ihren Besuch auf unserer Webseite ! Wir hoffen, dass Sie die für Sie relevanten Informationen finden werden. Sollten Sie Fragen oder Wünschen haben, freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme. AKTUELLES EINHEITSPATENTSYSTEM - ein Jahr weiter Das Einheitspatentsystem (siehe auch unter 'Aktuelles Archiv') ist seit mehr als einem Jahr in Kraft und erfreut sich einer hohen Akzeptanz durch die Nutzer. Die Quote der beantragten und erteilten Einheitspatente im Verhältnis zu den erteilten europäischen Patenten ist von Anfang recht hoch. Dies ist möglicherweise durch die relativ überschaubaren Kosten und die Verfahrenseffizienz aufgrund der Verfahrenszentralisierung begründet. Außerdem ist auch das Einheitspatentgericht zu einer festen Größe im europäischen Patentrechtssystem geworden. Zwar stehen die ersten wichtigen Entscheidungen zu Kernfragen bei Patentstreitigkeiten wie Auslegung von Ansprüchen und die Maßstäbe für Neuheit sowie f